Das Gesetz integriert bereits in seiner jetzigen Konzeption Methoden der anerkannten Selbst- und Koregulierung. Der SRIW zeigt in seiner Stellungnahme auf, inwieweit der Gesetzgeber naheliegende Chancen einer effektiven Selbst- und Koregulierung ausgelassen hat. Auf eine allgemeine Kritik im Hinblick auf grundlegende verfassungs- und europarechtliche Fragestellungen wurde aufgrund bereits bestehende, umfänglicher Stellungnahmen in diesem Bereich verzichtet; stattdessen legt der SRIW dar...

In dieser Stellungnahme zeigt der SRIW e.V. auf, wie Vorgaben durch den demokratisch legitimierten Gesetzgeber und ko-regulatorische Maßnahmen wie Codes of Conduct im Sinne der Zielerreichung sinnvoll miteinander verzahnt werden können.

Die vollständige Stellungnahme kann nachfolgend heruntergeladen werden:

Stellungnahme des SRIW e.V. zum Fragenkatalog des Grünbuchs „Digitale Plattformen“ des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie vom Mai 2016 (PDF, 313kb)

Das Grünbuch "Digitale...