Im Rahmen der laufenden Gespräche zum Thema Verantwortung für IT-Sicherheit im Telekommunikationsbereich berät der SRIW am Mittwoch den 01.02.2017 die Abteilung Digital- und Innovationspolitik des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zu rechtlichen und organisatorischen Fragen der effektiven Koregulierung. Hierbei sollen insbesondere Fragen des zukünftigen Umgangs mit IT-Sicherheitsrisiken im TK-Bereich diskutiert werden. Hierbei erscheint es aus Sicht des SRIW möglich und ggf. auch sachdienlich im Rahmen zukünftiger Gesetzesvorhaben, nicht nur isoliert das Thema IT-Sicherheit, sondern generell-abstrakt das Problem der Produktsicherheit digitaler Waren zu betrachten.

Der SRIW wird neben der jahrelangen praktischen Erfahrung auf dem Gebiet der Selbst- und Koregulierung als auch durch Erfahrungen aus den Dialogprozessen mit Unternehmen die Veranstaltung aktiv begleiten und sich konstruktiv am Diskurs beteiligen. 

Im Rahmen der Arbeitsgruppe mobile Anwendungen der eHealth-Initiative berät der SRIW am Montag, den 23. Januar 2017, über rechtliche und prozess-organisatorische Voraussetzungen effektiver Koregulierung. Hierbei wird neben der jahrelangen praktischen Erfahrung auf dem Gebiet Selbst- und Koregulierung insbesondere auf die Erfahrungen aus den Dialogprozessen zum mHealth Code of Conduct in Brüssel rekurriert werden.

Die gesellschaftlichen Potentiale aktuell in Entwicklung befindlicher Märkte, wie z.B. dem des Angebots mobiler eHealth Anwendungen, finden häufig zu wenig Berücksichtigung. Vorteilhafte Entwicklungen sollten aber nicht aufgrund zu starrer und vor allem zu behäbiger gesetzlicher Vollregulierung ausgebremst werden. Vielmehr sollten – entsprechend der europäischen Leitlinien guter Regulierung – effektive Alternativen Berücksichtigung finden; soweit die Rahmenbedingungen entsprechend gestaltet sind, stellt die Koregulierung eine effektive und wirksame Ergänzung zur klassischen gesetzlichen Regulierung dar. 

Im Rahmen des Workshops zur Studie über „Selbst- du Co-Regulierung im Cloud Computing“, durchgeführt von time.lex und Spark Legal Network and Consultancy, erläutert der SRIW im Rahmen eines Vortrags die Potentiale der Selbst- und Co-Regulierung in unterschiedlichen Branchen und Rechtsgebieten sowie sinnvolle – auch kombinatorische – Einsatzmöglichkeiten von Codes of Conduct und Zertifikaten.

Der SRIW wird hierbei im Besonderen herausstellen, dass die Mechanismen der Selbst- und Co-Regulierung in Ergänzung zu bereits etablierten Regulierungsmaßnahmen tritt. Globalisierung und Digitalisierung führen zu einer sich immer schneller ändernden Umwelt. Hieraus erwachsen schnell veränderliche Herausforderungen gesellschaftlichen Zusammenlebens, was regelmäßige Anpassungen der rechtlichen Rahmenbedingungen erfordert. Diese Schnelllebigkeit widerstreitet mit im Vergleich statisch wirkenden Prozessen klassischer Gesetzgebung staatlicher Kontrolle, wird diese aber nicht überflüssig machen. Vielmehr bedarf es klarer, abstrakter gesetzlicher Rahmenbedingungen mit effektiven Anreizen, diese abstrakten Regelungen durch Mechanismen der Selbst- und Ko-Regulierung zu präzisieren; nicht zuletzt auch im Dialog mit relevanten Stakeholdern. Ergänzend wird das sich ergänzende Verhältnis von Codes of Conducts und Zertifikaten im Mittelpunkt stehen.

Im Anschluss wird der SRIW zudem im Rahmen einer Podiumsdiskussion zu Fragen der Selbst- und Co-Regulierung Stellung beziehen können.

SCOPE Europe (Self and Co-Regulation for an Optimized Policy Environment in Europe) wurde mit der Administration des Code of Conduct for the European Cloud Industry (EU Cloud CoC) beauftragt und wird dessen Implementierung fördern

Am 15. Februar 2017 hat die C-SIG die Administration der EU Cloud Code of Conduct an SCOPE Europe übertragen. SCOPE Europe wird hierbei neben der Administration auch die Implementierung aktiv begleiten und zusammen mit den beteiligten Unternehmen eine Anerkennung des Codes anstreben.

Weitere Informationen finden Sie unter https://scope-europe.eu oder SCOPE EUROPE coordinates futher development of the Code of Conduct for the European Cloud Industry

Das Politikmagazin "Politik & Kommunikation" nennt den SRIW e.V. als einen der wichtigsten Akteure der Digitalisierung.

Wir danken für die Anerkennung unserer Arbeit und werden uns auch in den kommenden Jahren für einen innovationsfreundlichen Daten- und Verbraucherschutz in der digitalen Welt einsetzen.

 

Mehr Infos unter: https://www.politik-kommunikation.de/ressorts/artikel/das-sind-die-wichtigsten-akteure-der-digitalisierung-938984952

Big data applications harbour a vast potential to improve many areas in society. But to leverage this potential effectively, it is essential to establish an ethical and responsible basis for use. Against this background, as part of the “Innovative Digitisation of the Economy” platform at the 9th National IT Summit, guidelines were drafted seeking to support, in particular, greater transparency in big data.

The SRIW assisted in drafting the Position Paper and guidelines, which can be downloaded here: Download