14.05.2015 – Bei einem hochrangig besetzten Runden Tisch diskutierten gestern auf Einladung des SRIW Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft über die Frage, wie Vertrauen und Sicherheit in der digitalen Welt gesichert werden können und welche Regulierungsinstrumente dafür geeignet sind.

Die Professoren Dr. Gerald Spindler (Universität Göttingen) und Dr. Christian Thorun (Quadriga Hochschule und Gründer des ConPolicy Institut) stellten eine Studie zu diesem Thema vor, die u.a. zu folgenden Ergebnissen kommt:

  • Die Herausforderungen der digitalen Welt erfordern eine schnellere und flexiblere Reaktionsfähigkeit, als es klassische Regulierung bieten kann.

  • Die Politik sollte daher stärker als bislang auf moderne Regulierungsinstrumente wie die Ko-Regulierung setzen und deren Einsatz fördern.

  • Dabei sollte insbesondere von kooperativen Ansätzen Gebrauch gemacht werden, bei denen der Gesetzgeber Mindestanforderungen definiert und Anreize zur Beteiligung der Wirtschaft etabliert. Die Wirtschaft ist dann gefordert auf Basis dieses gesetzlichen Rahmens die Ausarbeitung und Umsetzung der Problemlösungen zu realisieren.

Es bestand Einigkeit darüber, dass der Einsatz dieser in anderen Ländern bereits erfolgreich genutzten Regulierungsinstrumente enormes Potenzial bietet, um schnell und flexibel auf neue Herausforderungen zu reagieren, ohne dass Gesetze ständig geändert werden müssen. Es sei jedoch erforderlich, dass sich Politik und Wirtschaft aufeinander zubewegen, um gemeinsame Antworten auf die Herausforderungen der Digitalisierung zu erarbeiten und kooperative Ansätze zur Sicherstellung von Vertrauen und Sicherheit im Netz zu entwickeln.

SRIW Vorstandschef Harald Lemke: „Wenn die Innovationskraft der deutschen und europäischen Wirtschaft nicht den internationalen Anschluss verlieren soll, bedarf es eines besseren Zusammenspiels von Gesetzen und alternativen Regulierungsmaßnahmen.“

Als Ergebnis des Runden Tisches wurde vereinbart, die Gespräche zu dem Thema demnächst in einem geeigneten Rahmen fortzuführen und die Umsetzbarkeit der Empfehlungen der Studie eingehend zu prüfen.

 

An dem Gespräch nahmen unter anderem teil:

  • Gerd Billen
    Staatssekretär, Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
     
  • Renate Künast, MdB
    Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Recht und Verbraucherschutz

  • Harald Lemke
    Vorstandsvorsitzender SRIW e.V. und Senior Vice President Deutsche Post DHL AG
     
  • Lenz Queckenstedt
    Leiter Team Digitales, Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv)

  • Dr. Ole Schröder, MdB
    Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister des Innern

  • Lieselotte Weber
    Leiterin des Referats Universaldienst, Öffentliche Angelegenheiten, Verbraucherfragen, Schlichtungsstelle bei der Bundesnetzagentur
     
  • Dr. Thilo Weichert
    Landesbeauftragter für Datenschutz in Schleswig-Holstein und Leiter des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz (ULD)
     
  • Frank Wetzel
    Referatsleiter Industrie, Innovation, IT und Kommunikation im Bundeskanzleramt
     
  • Brigitte Zypries, MdB
    Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie

 Die komplette Studie kann hier heruntergeladen werden oder per Email unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! angefordert werden.

Weitere Informationen finden Sie unter: www.sriw.de

© Sera Cakal